Zivilschutzreform 2015+

Der Name der Reform kommt allmählich in die Jahre: «Zivilschutz 2015+» heisst sie. Geplant ist ein grosser Umbau des Zivilschutzes im Kanton St. Gallen – 8 statt 20 Zivilschutzregionen, deutlich weniger aktive Zivilschützer, eine neue, kantonale Formation, mehr Effizienz und Flexibilität. Doch das Vorhaben kommt nicht voran. Noch im Herbst rechnete die Regierung mit dem Vollzug ab Anfang 2018. Jetzt hat sie den Termin auf Anfang 2019 verschoben. Der Grund: Im Amt für Militär und Zivilschutz fehlt es an Personal.

Das Kantonsparlament verabschiedete die Zivilschutzreform im Juni 2016. Ein halbes Jahr später, in der Beratung des Budgets 2017, wehrte sich die bürgerliche Mehrheit im Rat jedoch dagegen, die zwei Vollzeitstellen für die Realisierung der Reform zu bewilligen. Das Parlament kürzte die beantragten Lohnkredite für neue Stellen in der Verwaltung pauschal um 1,4 Millionen Franken. Wo genau reduziert wird, ist Sache der Regierung. Die Stossrichtung des Ratsentscheids: Die meisten neuen Stellen können nur geschaffen werden, wenn anderswo Stellen eingespart werden.